Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Juli 2023
Die Studyflix GmbH („Studyflix“ / „Anbieter“), Kirchbergstr. 23, 86157 Augsburg betreibt unter www.studyflix.de eine E-Learning-und Karriere-Plattform („Plattform“). Nutzer/-innen („Nutzer“) können über diese Plattform Lernvideos und Texte zu verschiedenen Karriere-, Schul- und Studienthemen ansehen und sich über den Einstieg ins Berufsleben sowie Karrieremöglichkeiten informieren. Zudem werden Werbeeinblendungen und Empfehlungen angezeigt und Unternehmen haben die Möglichkeit, sich als potenzieller Arbeitgeber zu präsentieren.
1. Anwendungsbereich
Diese Geschäftsbedingungen gelten gegenüber allen Nutzern der Plattform. Sie regeln das Vertragsverhältnis zwischen Studyflix und dem Nutzer. Wenn der Nutzer mit der Nutzung beginnt, spätestens wenn der Nutzer sich registriert, stimmt er der ausschließlichen Geltung dieser Geschäftsbedingungen zu. Es gilt jeweils die zum Zeitpunkt der Nutzung / Registrierung aktuelle Version der Geschäftsbedingungen, die auch auf der Webseite des Anbieters unter www.studyflix.de verfügbar ist.
2. Vertragsgegenstand
2.1 Der Anbieter ermöglicht dem Nutzer – ggf. nach Durchführung der Registrierung –Lernvideos und Texte zu verschiedenen Themen auf der Plattform anzusehen.
2.2 Dem Nutzer werden auf der Plattform Werbeanzeigen und Karrieremöglichkeiten angezeigt.
2.3 Die Nutzung und Registrierung (auf) der Plattform ist für den Nutzer grundsätzlich kostenlos und besteht auf unbestimmte Zeit. Der Nutzer darf die von Studyflix bereitgehaltenen Inhalte ausschließlich für private Zwecke nutzen.
2.4 Studyflix behält es sich vor, zukünftig zusätzliche kostenpflichtige Funktionen auf der Plattform einführen. Die Inanspruchnahme dieser kostenpflichtigen Funktionen ist für den Nutzer stets freiwillig.
2.5 Weiter können die kostenfreien Nutzungsmöglichkeiten jederzeit unangekündigt angepasst werden. Zudem erwirbt der Nutzer keinen Anspruch darauf, dass bestimmte Funktionen und Nutzungsmöglichkeiten bestehen (bleiben) oder zukünftig eingerichtet werden. Studyflix behält sich vor, jederzeit und ohne vorherige Ankündigung Inhalte zu entfernen.
2.6 Studyflix ist bemüht ein Höchstmaß an Erreichbarkeit im Rahmen seines Einflussbereichs zu ermöglichen, gewährleistet aber für die kostenfreie Nutzung der Plattform keine bestimmte Erreichbarkeit. Sofern erforderlich, kann Studyflix jederzeit den Zugang zu den Leistungen beschränken.
3. Registrierung / Anmeldung
3.1 Um die Plattform nutzen oder Inhalte ansehen zu können, ist ggf. eine Registrierung erforderlich. Ausschließlich volljährige und voll geschäftsfähige natürliche Personen oder solche, die mit Erlaubnis ihres gesetzlichen Vertreters handeln, sind nutzungsberechtigt. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Anmeldung bzw. Gewährung der Nutzungsmöglichkeit.
3.2 Der Nutzer bekommt (gegebenenfalls im Rahmen der Anmeldung) ein Konto, sprich eine Zugangsmöglichkeit zur Nutzung der Plattform. Mit dem Konto erhält der Nutzer die einfache, jederzeit frei widerrufliche und nicht übertragbare Berechtigung zur Nutzung der Plattform im Rahmen der Erreichbarkeit. Die bei der Registrierung angegebenen Daten müssen der Wahrheit entsprechen. Die Verwendung von Pseudonymen ist unzulässig.
3.3 Der Nutzer muss für sein Konto ein Passwort anlegen. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, keinem Dritten den Zugang zu seinem Konto über sein Passwort zu ermöglichen. Der Nutzer ist verpflichtet, Studyflix sofort unter der E-Mail-Adresse feedback(ät)studyflix.de zu informieren, sofern die Annahme vorliegt, dass das Passwort von Dritten genutzt wird.
3.4 Studyflix behält sich das Recht vor, Nutzernamen zu entfernen, wenn Studyflix dies für notwendig hält (zum Beispiel, wenn der Nutzer kein Recht an seinem Nutzernamen hat, dieser markenrechtlich geschützt ist oder die angegeben Daten unwahr sind).
3.5 Der Nutzer darf kein neues Konto erstellen, wenn Studyflix sein Konto sperrt.
4. Haftungsbeschränkung von Studyflix
4.1 Die Haftung von Studyflix ist wie folgt beschränkt: Studyflix (einschließlich Erfüllungsgehilfen und Mitarbeitern sowie verbundenen Unternehmen) haftet ausschließlich für Schäden, bei denen die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Studyflix beruht.
4.2 Studyflix (einschließlich Erfüllungsgehilfen und Mitarbeitern sowie verbundenen Unternehmen) haftet auch für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren typischen Durchschnittsschaden beschränkt. Hiervon ausgeschlossen ist die Haftung dafür, dass die zur Verfügung gestellten Inhalte fehlerfrei sind und mit den an Schulen / Hochschulen / Universitäten gelehrten Inhalten inhaltlich übereinstimmen.
4.3 Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Vorsatz, der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
4.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen lassen die Beweislast unberührt.
5. Datenschutz, Ausdrückliche Einwilligung in die Datenverarbeitung
Zusätzlich zu diesen Geschäftsbedingungen ist die gesonderte Datenschutzerklärung zu beachten. Diese ist unter https://studyflix.de/datenschutz abrufbar.
Mit Beginn der Nutzung der Plattform, spätestens mit Registrierung erklärt der Nutzer zum einen, dass er diese gesonderten Datenschutzerklärung zur Kenntnis genommen hat, zum anderen auch seine ausdrückliche Einwilligung in die Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten, die in der gesonderten Datenschutzerklärung aufgeführt ist.
6. Einschränkung der Nutzung
Der Nutzer darf die Plattform nur mit folgenden Einschränkungen nutzen:
Er darf die Plattform nicht für rechtswidrige, irreführende, bösartige oder diskriminierende Handlungen verwenden.
Er darf nicht mittels automatisierter Mechanismen (wie Bots, Roboter, Spider oder Scraper) auf Inhalte oder Informationen von anderen Nutzern zugreifen.
Er darf keine Anmeldeinformationen einholen oder auf ein Konto zugreifen, das einer anderen Person gehört.
Er darf nichts tun, was das einwandfreie Funktionieren bzw. Erscheinungsbild der Plattform beeinträchtigen könnte.
7. Kündigung / Löschung eines Kontos
7.1 Die Vertragsbeziehung kann von jeder der Parteien jederzeit mit sofortiger Wirkung gekündigt werden. Der Nutzer kann hierzu seinen Account löschen (unter Studyflix.de -> Profil -> Profil bearbeiten). Alternativ kann der Nutzer die Kündigung schriftlich unter Angabe des vollständigen Vor- und Nachnamens und der registrierten E-Mail-Adresse per E-Mail an feedback(ät)studyflix.de oder postalisch an Kirchbergstr. 23, 86157 Augsburg an Studyflix richten.
7.2 Studyflix darf Konten sperren bzw. löschen, wenn tatsächliche Anhaltspunkte vorliegen, die den Verdacht begründen, dass der Nutzer gegen die in 6. aufgeführten Nutzungseinschränkten verstoßen hat. Diese Aufzählung ist nicht abschließend, so dass sich Studyflix weitere Gründe für eine Löschung bzw. Sperrung von Konten vorbehält. Die Belange des Nutzers werden bei einer Beurteilung angemessen berücksichtigen. Dem Nutzer obliegt in Zweifelsfragen die Beweislast darzulegen, ob er sich entgegen des Verdachts von Studyflix in Übereinstimmung mit dem geltenden Recht bzw. diesen Nutzungsbedingungen verhalten hat bzw. ein Lösch- / Sperrgrund nicht vorliegt.
7.3 Ungeachtet hiervon bleibt Studyflix berechtigt, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer insgesamt zu kündigen und weitere Ansprüche geltend zu machen.
8. Schadensersatz, Haftungsfreistellung
8.1 Der Nutzer ist verpflichtet Studyflix den Schaden zu ersetzen, der aus einer schuldhaften Verletzung der Pflichten des Nutzers entsteht.
8.2 Im Falle einer schuldhaften Pflichtverletzung stellt der Nutzer Studyflix von der Haftung gegenüber Dritten frei. Der Studyflix hierdurch entstanden Schaden wird vom Nutzer auf Nachweis erstattet. Dies gilt nicht, wenn der Nutzer die Verletzung der Pflicht nachweislich nicht zu vertreten hat.
9. Beendigung der Tätigkeit des Anbieters
9.1 Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Zugangsgewährung und Nutzung der kostenlosen und funktionsfähigen Plattform.
9.2 Studyflix ist jederzeit berechtigt, die Zugangsgewährung und Nutzung der kostenlosen und funktionsfähigen Plattform zu unterbrechen oder endgültig zu beenden.
10. Änderung der Geschäftsbedingungen
10.1 Studyflix darf die Nutzungsbedingungen ändern und wird den Nutzer über die Änderungen ausdrücklich in geeigneter Weise informieren. Studyflix darf entscheiden, wie der Nutzer auf die Änderungen aufmerksam gemacht wird.
10.2 Widerspricht der Nutzer der Gültigkeit der neuen Geschäftsbedingungen nicht innerhalb von vier Wochen nach der Benachrichtigung, werden die geänderten Geschäftsbedingungen als angenommen betrachtet. Studyflix verpflichtet sich, den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinzuweisen. Bei einem fristgemäßen Widerspruch durch den Nutzer ist Studyflix berechtigt, die Nutzung der Plattform ab dem Zeitpunkt zu beenden, ab dem die neu gefassten Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.
11. Rechte an der Plattform
Sämtliche Rechte (u.a. Kennzeichenrechte, Namensrechte, Markenrechte, Urheberrechte, Rechte an geschäftlichen Bezeichnungen, Leistungsschutzrechte) an der Plattform, ihren Videos und Inhalten, ihren Funktionalitäten und Diensten und ihren einzelnen grafischen und textlichen Elementen gehören alleine Studyflix und dürfen ohne vorherige schriftliche Zustimmung nicht genutzt, kopiert, vervielfältigt, verbreitet, öffentlich zugänglich gemacht, aufgeführt, gesendet oder sonst wie verwertet werden. Es findet keine Übertragung von Verwertungs- oder sonstigen Rechten auf den Nutzer statt.
12. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.
13. Anwendbares Recht, Gerichtstand, Erfüllungsort, Abtretung, Aufrechnung
13.1 Studyflix ist in Deutschland eingetragen. Daher unterliegen die Nutzungsbedingungen sowie alle vertraglichen Beziehungen der Studyflix GmbH dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Convention of Contracts for the International Sales of Goods, CISG). Die Benutzung des German International Privat Law ist ebenfalls untersagt. Falls der Nutzer als Verbraucher handelt, so geht unabhängig davon stets das für seinen Wohnsitzstaat geltende zwingende Verbraucherschutzrecht vor.
13.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergebenden Streitigkeiten ist, soweit eine solche Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist, der Sitz von Studyflix.
13.3 Erfüllungsort ist der Sitz von Studyflix.
13.4 Der Nutzer kann nur mit unstreitig oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen die Aufrechnung erklären.
13.5 Ohne Zustimmung der anderen Partei können keine Rechte und Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen abgetreten oder sonst wie übertragen werden.