Subsidiaritätsprinzip
Du suchst nach einer Definition für das Subsidiaritätsprinzip? Wir erklären dir die Bedeutung des Begriffs und zeigen dir anhand eines Beispiels, wie das Subsidiaritätsprinzip in Deutschland und der EU umgesetzt wird.
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Inhaltsübersicht
Subsidiaritätsprinzip Definition
Laut Definition besagt das Subsidiaritätsprinzip, dass Aufgaben immer von der untersten Ebene einer Hierarchie gelöst werden sollen, am besten von einem Individuum oder kleinen Gruppen. Dadurch soll größtmögliche Selbstbestimmung und Eigenverantwortung des Individuums gegeben sein. Falls es unmöglich oder nicht sinnvoll ist, die Aufgabe als Einzelner zu lösen, sollte der Staat eingreifen und bei der Bewältigung der Aufgabe helfen. Das Wort subsidium kommt aus dem Lateinischen und bedeutet Hilfe bzw. Reserve. Für föderale Staaten wie Deutschland und föderale Staatenverbünde wie der EU spielt das Subsidiaritätsprinzip eine große Rolle in der Bildungs-, Sozial- und Wirtschaftspolitik .
Subsidiaritätsprinzip Beispiel
Schauen wir uns ein Beispiel zur Verdeutlichung des Subsidiaritätsprinzips an . Menschen mit Behinderung oder einem schlechten Gesundheitszustand sind teilweise nicht in der Lage, Aufgaben wie Einkaufen gehen, das Putzen der Wohnung oder das Ausfüllen von Formularen eigenständig zu bewältigen. Hier greift das Subsidiaritätsprinzip, indem die Aufgabe der nächsten übergeordneten Ebene übertragen wird. In diesem Beispiel wären das potenzielle Freunde und Verwandte, die subsidiär (unterstützend) eingreifen. Je näher die helfende Ebene an der Person dran ist, desto besser wird die Aufgabe erfüllt. Im Idealfall soll das soziale Umfeld dem Individuum Hilfe zur Selbsthilfe leisten. Das bedeutet, das vorrangige Ziel ist es, der Person so zu helfen, dass sie sich langfristig wieder selbst bei Problemen helfen kann oder sich Hilfe organisieren kann. Zum Beispiel könnten Freunde des gesundheitlich angeschlagenen Individuums den Patienten zum Arzt und zur Apotheke fahren, damit er sich durch Medikamente und Therapien wieder selbst zu helfen weiß. So wird die Eigenleistung und Selbstständigkeit des Individuums gestärkt.
Subsidiaritätsprinzip soziale Arbeit
Wenn die Freunde und Verwandten aus finanziellen, zeitlichen oder sonstigen Gründen nicht zur Lösung der Aufgabe beitragen, schalten sich gemeinnützige Organisationen oder Wohlfahrtsverbände ein. Wieder springen wir eine Entscheidungsebene nach oben. So übernimmt zum Beispiel ein Mitarbeiter im Sozialdienst die Aufgabe des Einkaufens für das benachteiligte Individuum. Nach dem Subsidiaritätsprinzip sollte die soziale Arbeit am besten von kommunalen Mitarbeitern ausgeführt werden. Die Regelungskompetenz folgt dem Prinzip „so niedrig wie möglich, so hoch wie nötig“. Nach den Kommunen wären das Land (z.B. Bayern), der Staat (z.B. Deutschland) und schließlich der Staatenverbund (z.B. Europäische Union, EU) für die Unterstützung verantwortlich.
Subsidiaritätsprinzip EU
Das Subsidiaritätsprinzip ist in der EU-Verordnung festgehalten. So soll die Eigenständigkeit der Mitgliedsstaaten der EU weitgehend erhalten bleiben. Die EU greift also nur ein, wenn sie über bessere Möglichkeiten und Mittel verfügt, ein Problem zu lösen. Dass die Europäische Kommission Aufgaben besser bewältigen kann, muss sie bei jeder Gesetzesinitiative nachweisen. So können Mitgliedsstaaten auch eine Klage einreichen, wenn sie der Meinung sind, dass das Subsidiaritätsprinzip verletzt wurde. Der große Verwaltungsbereich der EU macht es schwierig, Problemlösungen für Individuen zu finden. Die Subsidiarität ist ein geeignetes Mittel, um trotz der Größe der EU Vorschriften von der obersten Hierarchieebene aus zu delegieren. Deswegen erlässt die EU nicht immer nur Verordnungen, die für die Mitgliedsstaaten unmittelbar wirksam sind, sondern auch Richtlinien, die im Rahmen des nationalen Rechts Spielraum für die Mitgliedsstaaten zulässt.
Subsidiaritätsprinzip steuern
Nicht nur die EU und deren Mitgliedsstaaten profitieren vom Subsidiaritätsprinzip. Das Prinzip kann allgemein angewandt werden, sobald eine höhere Ebene einen unverhältnismäßig großen Aufwand betreiben müsste, sich um das Schicksal jedes Individuums zu kümmern. Jedoch kann eine höhere Verwaltungsebene wie der Staat die Subsidiarität trotzdem steuern. Er schafft rechtliche und finanzielle Rahmenbedingungen, die den Individuen eigenständiges Handeln ermöglichen sollen. So fügen sich die Bürger z.B. dem Straßenverkehrsgesetz eines Landes. Nicht jede Straße darf von einem PKW befahren werden, jedoch dürfen sich Bürger innerhalb des erlaubten Verkehrsnetzes frei bewegen.
- Laut dem Subsidiaritätsprinzip sollen Aufgaben von einer möglichst niedrigen Ebene gelöst werden
- Ziel ist die Erhaltung der Eigenständigkeit und Selbstbestimmung des Individuums
- Kann das Individuum eine Aufgabe nicht selbst lösen, greift die nächsthöhere Ebene ein
- Prinzip der Hilfe: „so niedrig wie möglich, so hoch wie nötig“
- Das Subsidiaritätsprinzip findet Anwendung in der Politik föderaler Staaten und Staatenverbunde