Subventionen

Subventionen Definition

Laut ökonomischer Definition sind Subventionen Leistungen aus öffentlichen Mitteln an Unternehmen. Die Leistungen beinhalten sowohl direkte Geldzahlungen als auch indirekte Vorteile wie zum Beispiel Steuerermäßigungen und -befreiungen. Das grundlegende Ziel von Subventionen ist die Förderung der Wirtschaft. Subventionen stellen somit ein wirtschaftspolitisches Instrument dar, das von Staaten oder Staatenverbunden wie der EU eingesetzt werden kann. Die Zuschüsse erfolgen in der Regel ohne marktwirtschaftliche Gegenleistung des Empfängers. 

Ziele

Die Entscheidung des Staates ein bestimmtes Unternehmen oder eine Branche zu fördern, hängt meist mit politischen und gesellschaftlichen Zielen zusammen. Oft soll ein Anreiz für bestimmtes Marktverhalten des Empfängers geschaffen werden. Es gibt grundsätzlich drei verschiedene Hintergründe für das Subventionieren von Unternehmen:  

Sowohl bei Förderungssubventionen als auch bei Anpassungssubventionen und Erhaltungssubventionen ist oft das Abfedern bzw. Verlangsamen des Strukturwandels einer Gesellschaft ein wichtiger Faktor bei der Vergabe der Vergünstigungen. Ohne staatliche Hilfen sind viele Unternehmen nicht im Stande sich neuen Gegebenheiten anzupassen und sich im Wettbewerb zu positionieren. Als Beispiel wären verschiedene Zuschussprogramme des Bundes und der Länder zu nennen, die mittelständischen Unternehmen helfen sollen, die Chancen der Digitalisierung und der Industrie 4.0 wahrzunehmen. Außerdem ist das Schaffen bzw. Erhalten von Arbeitsplätzen ein weiterer zu berücksichtigender Aspekt bei der Entscheidung über Subventionen.

Vergabearten

Jedoch gleicht eine Subvention nicht immer der anderen. Es gibt verschiedene Vergabearten mit finanziellen Unterschieden. Stellen wir Definitionen verschiedener Begrifflichkeiten auf:

• Zuschüsse: Finanzhilfen werden direkt an Unternehmen gezahlt und haben keine Gegenleistung zur Folge. Das ist die klassische und häufigste Art der Vergabe.
• Darlehen: Hier bietet der Staat günstige Kredite an, sodass Unternehmen nicht auf privatwirtschaftliche Zinsen angewiesen sind. Oft werden solche Darlehen an Projekte zur Verbesserung der Infrastruktur, für den Wohnungsbau oder für Möglichkeiten der Energieeinsparung vergeben.
• Bürgschaften: Für den Fall des Fehlens von Kreditsicherheiten für privatwirtschaftliche Darlehen bietet die öffentliche Hand Bürgschaften an. Hauptanwendungsfall sind hier Exportkreditversicherungen.
• Realförderungen: Bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen verzichtet der Staat auf den günstigsten Preis und nimmt für ein politisches Ziel Mehrkosten in Kauf. Außerdem zählen Veräußerungen von Sachwerten zu einem nicht marktüblichen Preis auch zu Realförderungen (z.B. Grundstücksverkauf an gemeinnützige Wohnungsbaugenossenschaft).
• Steuersubventionen: Steuerermäßigungen oder -befreiungen treten in Form von indirekten Subventionen auf.
• Überhöhte Preise: Der Erzeuger erhält höhere Preise als für den Markt üblich. Ein Beispiel dafür wäre die Einspeisevergütung in der Energiepolitik.

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Auswirkungen und Kritik

Für den Empfänger bieten Subventionen natürlich viele Vorteile. Allerdings profitiert nicht jeder von der Verteilung der Bezuschussungen. Deswegen werden Subventionen oft aus verschiedenen Perspektiven kritisiert. 

• Ein großer Streitpunkt ist der aktive Eingriff in die Marktwirtschaft . Dabei geht es hauptsächlich um juristische Probleme, da in rechtlich gesicherten Freihandelszonen (z.B. innerhalb der EU) Finanzhilfen grundsätzlich verboten sind. Dieses Verbot wird jedoch durch zahlreiche Ausnahmeregelungen außer Kraft gesetzt. Aus Sicht des freien Wettbewerbs schaffen Subventionen Vorteile für die Empfänger und dadurch automatisch Nachteile für Nichtbegünstigte. Das kann zur Verdrängung wettbewerbsfähiger Unternehmen führen, die nicht subventioniert werden.
• Die fehlende Transparenz bei politischen Entscheidungen stellt ebenso ein Problem dar. Oft sind die Begründungen fragwürdig, welche Branchen gefördert werden und welche nicht. Zudem fehlt die regelmäßige Durchführung von Erfolgskontrollen, die zur Rechtfertigung von Subventionen beitragen würden. Auch die mögliche Abschaffung von bestehenden Subventionen ist eine Herausforderung. Bekommt ein Unternehmen regelmäßige Zahlungen vom Staat, ist es nicht einfach für den Staat, die Einstellung dieser Zahlungen zu begründen. Daher werden viele Unternehmen und Branchen auch dann noch gefördert, wenn der politische Zweck nicht mehr gegeben ist. Zum Beispiel wurde 2002 eine Subvention von Spediteuren eingeführt, um sie von der damals neuen LKW-Maut zu entlasten. Diese Subvention geriet in die Kritik, da unter anderem Bordkühlschränke, Komfort-Cockpits und Laptops für eine Vielzahl an Speditionsfirmen genehmigt wurden.
• Bei fehlenden Informationen für den Verwendungszweck des Geldes nimmt der Steuerzahler die Bezuschussungen oft als ungerecht wahr. Diese Wahrnehmung wird außerdem dadurch hervorgerufen, dass die Allgemeinheit die Begünstigungen einzelner Unternehmen tragen muss.
• Zuletzt besteht die Gefahr, dass sich eine Subventionsmentalität verfestigt. Das bedeutet, dass sich Unternehmen an finanzielle Hilfe gewöhnen, um sich strukturellen Änderungen in einer Volkswirtschaft anzupassen. Dadurch geht die Eigeninitiative der Unternehmen verloren und der Strukturwandel kann sich verzögern. Dies hätte negative Konsequenzen für das Wirtschaftswachstum und die Beschäftigungszahlen.

Auswirkungen von Subventionen müssen nicht zwangsläufig Nachteile mit sich bringen. Zum Beispiel kann der Marktpreis von Wohnraum gesenkt werden, wenn der Staat den Wohnungsbau mit Mietpreisbindung fördert. Es kommt auf die Betrachtungsperspektive an. Bei vielen Auswirkungen ist nicht offensichtlich, ob diese positiv oder negativ zu sehen sind. Beispielsweise schafft der Staat für national subventionierte Unternehmen einen Anreiz, ihren Standort nicht ins Ausland zu verlagern. Das hat Vorteile für die Beschäftigung innerhalb des Landes, verursacht jedoch Mehrkosten für den Staatshaushalt und den Steuerzahler. Ob diese Kosten höher sind, als der Nutzen einer hohen Beschäftigungsrate, ist schwer zu berechnen.

Subventionen Beispiele

Ein großes Thema im Kontext der Medien sind EU-Subventionen in der Landwirtschaft. Anhand dieses Beispiels schlüsseln wir noch einmal die Ziele, die Vergabeart und Auswirkungen von Subventionen auf.

EU Subventionen

In der EU werden Agrarsubventionen sowohl über Marktversagen als auch über die Interessen der Bauern, Unternehmen und Verbrauchern begründet. Das Ziel war, die Bevölkerung durch stabile Agrarmärkte mit bezahlbaren Lebensmitteln zu versorgen und ein angemessenes Einkommen für Landwirte zu schaffen. Mittlerweile begründet die EU ihre Subventionen auch über die Multifunktionalität der Landwirtschaft. Das heißt, die Landwirte erhalten zum Beispiel eine Kulturlandschaft, werden dafür aber nicht entlohnt. Dafür sollten die Subventionen in Form von Direktzahlungen einen Ausgleich schaffen. Die Agrarpolitik spielt eine enorm wichtige Rolle in der EU. Die Ausgaben belaufen sich jährlich auf knapp 60 Milliarden Euro, was rund 114 Euro pro EU-Bürger entspricht. 

Subventionen Landwirtschaft

Trotz der hohen Ausgaben fehlt die Transparenz für die Verwendung der Gelder. Es wird nur die Höhe der Direktzahlungen an den Empfänger angegeben, jedoch nicht die betroffene Landfläche. Ein weiterer Kritikpunkt ist, dass externe Effekte nicht berücksichtigt werden. Zum Beispiel verursacht das übermäßige Düngen der Felder eine Anreicherung von Phosphat im Grundwasser, wodurch langfristig schädliches Pflanzenwachstum gefördert wird. Aus ökonomischer Sicht haben vor allem Exportländer von Agrarprodukten (z.B. Kanada) unter den EU-Subventionen zu leiden. Innerhalb der EU haben die Subventionen einen positiven Effekt auf die Produktionsmenge und die Beschäftigung in der Landwirtschaft.

Fazit

Wie am Beispiel der EU-Agrarpolitik zu sehen ist, können Subventionen sowohl Chancen bieten als auch Risiken bergen. Die Abwägung der Vor- und Nachteile ist dabei nicht immer einfach und sollte angesichts der Höhe der Zahlungen gut überlegt sein. Das Ziel zur langfristigen Förderung der Wirtschaft sollte über den Zeitraum der Subventionszahlungen nie außer Acht gelassen werden.