Normenpyramide
Du fragst dich, was eine Normenpyramide ist und wie sie das Rechtssystem strukturiert? Hier und im Video erklären wir dir alles Wichtige!
Inhaltsübersicht
Was ist die Normenpyramide?
Die Normenpyramide ist ein Modell, das die Hierarchie rechtlicher Vorschriften in einem Rechtssystem veranschaulicht. Die Normenpyramide verdeutlicht, welche Rechtsnormen in einem Konfliktfall Vorrang haben, wobei die höherstehenden Normen dominieren.
An der Spitze der Pyramide steht das Europarecht und danach das Grundgesetz oder die Verfassung, da sie die grundlegenden und obersten Regeln eines Staates darstellen. Darunter folgen Gesetze, die von Parlamenten beschlossen werden und immer verfassungskonform sein müssen.
Auf den unteren Ebenen finden sich Verordnungen, die von der Regierung zur Detailregelung von Gesetzen erlassen werden. Auch Satzungen von Kommunen für lokale Regelungen befinden sich auf der untersten Stufe.
Normentypen
Die verschiedenen Normentypen in der Normenpyramide haben jeweils eigene Funktionen.
Europarecht
Das Europarecht umfasst alle Rechtsnormen, die auf europäischer Ebene gelten. Dazu gehören Verträge zwischen den EU-Mitgliedsstaaten, Verordnungen, die unmittelbar in der ganzen EU gelten. Das Europarecht hat Vorrang vor dem nationalen Recht der Mitgliedsstaaten.
Übrigens: EU-Richtlinien sind zwar keine Verordnungen, jedoch sollten sie von den Mitgliedsstaaten in nationales Recht umgesetzt werden.
Gesetze
Gesetze werden von nationalen Parlamenten, wie dem Bundestag, beschlossen. Sie bilden die Grundlage für das Zusammenleben in einem Staat und regeln wichtige Bereiche wie das Strafrecht, das Zivilrecht oder das Sozialrecht. Sie stehen unter dem Europarecht, aber über den Rechtsverordnungen, Satzungen und Verwaltungsvorschriften.
Rechtsverordnungen
Rechtsverordnungen sind detaillierte Regelungen, die von der Regierung oder von Ministerien erlassen werden. Sie sind notwendig, um die in den Gesetzen festgelegten Rahmenbedingungen zu konkretisieren. Zum Beispiel kann ein Gesetz den Schutz der Umwelt vorschreiben, während die Rechtsverordnung genau festlegt, wie dieser Schutz umgesetzt wird.
Satzungen
Satzungen sind Normen, die von öffentlichen Institutionen erlassen werden. Sie regeln örtliche Angelegenheiten, wie die Nutzung öffentlicher Einrichtungen oder lokale Verkehrsvorschriften. Satzungen dürfen nicht im Widerspruch zu höheren Normen wie Gesetzen oder Verordnungen stehen.
Verwaltungsvorschriften
Verwaltungsvorschriften sind Anweisungen innerhalb der Verwaltung und richten sich an Behörden. Sie geben vor, wie Gesetze und Verordnungen angewendet werden sollen. Verwaltungsvorschriften haben keine unmittelbare Wirkung nach außen. Sie binden also meist nicht die Bürger, sondern nur die Verwaltung. Manchmal werden sie aber auch zur Bearbeitung von Anträgen als Begründung für eine Ablehnung herangezogen.
Im Arbeitsrecht gibt es eine ähnliche Hierarchie wie in der allgemeinen Normenpyramide, aber mit einigen spezifischen Elementen, die für das Arbeitsverhältnis relevant sind. Dazu zählen Tarifverträge auf der dritten Stufe, Betriebsvereinbarungen auf der vierten Stufe und Arbeitsverträge auf der untersten Stufe.
Normenpyramide — häufigste Fragen
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Was versteht man unter der Normenpyramide?
Unter der Normenpyramide versteht man in der Rechtswissenschaft die Hierarchie der Rechtsnormen, die ihr Über- und Unterordnungsverhältnis beschreibt. Dabei gilt die Kollisionsregel „Lex superior derogat legi inferiori“, die besagt, dass eine höherstehende Norm in der Hierarchie Vorrang vor einer niedriger stehenden hat.
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Was ist das höchste Recht in Deutschland?
Das höchste Recht in Deutschland ist das Grundgesetz, die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland, die die Grundrechte und die Grundordnung des Staates festlegt.
Gerechtigkeit
Super, jetzt kennst du die Grundlagen der Normenpyramide. Dieses Wissen ist ein wichtiger Schritt, um Fragen über Gerechtigkeit zu verstehen. Hier erfährst du, was Gerechtigkeit ausmacht!
