Unverzüglich

Unverzüglich Bedeutung

Im juristischen Kontext bedeutet “unverzüglich“, dass etwas ohne schuldhaftes Zögern getan werden muss (§ 121 BGB). Das heißt, dass die Handlung so schnell wie möglich durchzuführen ist. Dabei darf es nicht zu einer unangemessenen Verzögerung kommen.

Ein Mieter muss z. B. einen Wasserschaden unverzüglich dem Vermieter mitteilen. Meldet er den Schaden jedoch erst nach zwei Wochen, ist diese Verzögerung unangemessen. Denn sie könnte zu großen Schäden führen.

Ob eine Handlung noch unverzüglich ist, hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab. Deshalb gibt es keine Obergrenze für unverzügliches Handeln. In der Regel gilt aber eine Handlung innerhalb von zwei Wochen als unverzüglich. 

Was heißt unverzüglich?

„Unverzüglich“ ist nicht dasselbe wie „sofort“. „Sofort“ bedeutet, dass etwas ohne Verzögerung, also ohne Zeitverzug getan werden muss. Unverzüglich bedeutet hingegen, dass etwas innerhalb einer angemessenen Frist getan werden muss. Doch was ist eine angemessene Frist?

Die hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. Dazu gehören unter anderem: 

• Dringlichkeit der Handlung
• Schwierigkeit der Handlung
• Folgen einer Verzögerung

Bei der Bestimmung der angemessenen Frist ist auch die Überlegungs- und Prüfungszeit zu berücksichtigen. Das ist die Zeit, die eine Person benötigt, um ihre Handlung zu planen, zu prüfen und eventuell einen Rechtsanwalt zu kontaktieren.

Angenommen, ein Händler muss eine beschädigte Ware reparieren. Dieser Schaden ist so schwerwiegend, dass die Ware nicht mehr verwendet werden kann. In diesem Fall ist die Handlung also sehr dringend. Die Schwierigkeit der Reparatur ist hingegen nicht so groß, da die Ware einfach ersetzt wird. Die Folgen einer Verzögerung sind ebenfalls groß, da der Käufer die Ware nicht verwenden kann.

Hier ist die Überlegungs- und Prüfungszeit sehr kurz. Schließlich ist der Mangel bekannt und der Händler muss die Ware nur ersetzen. Eine angemessene Frist für die Behebung des Mangels wären nur wenige Tage. 

Wichtig: „Unverzüglich“ ist keine wirksame Fristbestimmung. Eine wirksame Fristbestimmung legt eine klar definierte Zeitspanne fest, in der eine Handlung abgeschlossen sein muss. 

Unverzüglich Beispiele

Der Begriff „unverzüglich“ wird in verschiedenen Rechtsbereichen verwendet. Hier ein paar Beispiele:

• Arbeitsrecht: Nach § 623 BGB muss eine Kündigung dem Vertragspartner unverzüglich übermittelt werden. 
• Mietrecht: Hat ein Mieter sein Mietverhältnis beendet, muss er nach § 546 BGB seine Wohnung unverzüglich räumen und dem Mieter übergeben.
• Vertragsrecht: Liefert ein Käufer die bestellte Ware nicht vertragsgemäß, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten. Den Rücktritt muss er laut § 323 BGB dem Verkäufer unverzüglich mitteilen.

Unverzüglich — häufigste Fragen

• Welcher Zeitraum ist unverzüglich?
  Im juristischen Kontext bedeutet unverzüglich, dass etwas ohne schuldhaftes Zögern getan werden muss. Der Zeitraum für eine unverzügliche Handlung hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. Dazu gehören die Dringlichkeit der Handlung, die Schwierigkeit der Handlung und die Folgen einer Verzögerung.
   
• Was ist mit unverzüglich gemeint?
  Unverzüglich bedeutet, dass etwas innerhalb einer angemessenen Frist getan werden muss. Die angemessene Frist hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. In der Regel ist eine Handlung innerhalb von zwei Wochen unverzüglich.

Ex nunc

Nun kennst du die wesentlichen Aspekte des Begriffs „unverzüglich“ im rechtlichen Kontext.  In Verträgen kann dir auch der Begriff „Ex nunc“ begegnen. Was das bedeutet, erfährst du in unserem Beitrag dazu!