Deklaratorisch

Deklaratorisch Definition

Deklaratorisch bedeutet rechtsbezeugend bzw. rechtserklärend. Das heißt, ein Recht oder Rechtsverhältnis wird lediglich bestätigt oder klargestellt, aber nicht hergestellt. Die Rechtswirkung ist also schon vor dem Rechtsakt eingetreten. 

Der Begriff stammt vom lateinischen Wort „declarare”, was so viel bedeutet wie „deutlich bezeichnen”.

Ein Beispiel für eine deklaratorische Wirkung ist ein Schuldanerkenntnis. Damit bestätigt der Schuldner lediglich eine bereits bestehende Schuld. Das Schuldanerkenntnis dient also nur der Beweiserleichterung für den Gläubiger.

Deklaratorische Wirkung Beispiel

Die deklaratorische Wirkung erklärt und stellt ein Recht klar. Weitere Beispiele dafür sind:

• Eintrag im Handelsregister
  Bei der Gründung einer Handelsgesellschaft, wie z. B. einer offenen Handelsgesellschaft (OHG) oder einer Kommanditgesellschaft (KG), hat die Eintragung ins Handelsregister nur eine deklaratorische Bedeutung. Denn die Gesellschaft ist bereits zuvor durch den Gesellschaftsvertrag entstanden.
   
  Übrigens: Auch für einen Istkaufmann ist die Eintragung ins Handelsregister nur von deklaratorischer Bedeutung. Denn er ist durch den Betrieb eines Handelsgewerbes automatisch ein Kaufmann im handelsrechtlichen Sinne. Selbst ohne Eintrag hat das keinen Einfluss auf die Kaufmannseigenschaft.
   
• Feststellung der Staatsangehörigkeit
  Die Bescheinigung der Staatsangehörigkeit einer Behörde hat ebenfalls deklaratorische Wirkung. Denn bereits vor der Bescheinigung ist eine Person Angehörige des entsprechenden Staates. Die Bescheinigung bestätigt das lediglich.

Unterschied deklaratorisch & konstitutiv

Das Gegenteil von deklaratorisch ist konstitutiv. Konstitutiv bedeutet rechtserzeugend bzw. rechtsbegründend. Das heißt, ein Rechtsakt oder Rechtsverhältnis wird begründet, aufgehoben oder gestaltet. Eine Rechtswirkung tritt also erst durch diesen Rechtsakt ein.

Ein Beispiel für eine konstitutive Handlung ist die Gründung einer Aktiengesellschaft (AG) oder einer GmbH. Diese werden erst durch die Eintragung in das Handelsregister zur Rechtspersönlichkeit. Die Rechtswirkung war also vorher nicht gegeben. Erst mit der Eintragung entsteht die Gesellschaft und ein Rechtsverhältnis wird erzeugt.

Deklaratorisch — häufigste Fragen 

• Was versteht man unter deklaratorische Wirkung?
  Die deklaratorische Wirkung ist eine rechtsbezeugende Wirkung. Mit dem Rechtsakt wird also ein bestehendes Recht lediglich bestätigt oder festgestellt. Die Rechtswirkung trat schon vor dem Rechtsakt ein.
    
• Was ist Deklaratorisch Beispiel?
  Ein Deklaratorisch Beispiel ist der Eintrag einer offenen Handelsgesellschaft (OHG) in das Handelsregister. Da die OHG bereits vor dem Eintrag besteht, hat der Rechtsakt nur eine deklaratorische Wirkung.

Kannkaufmann

Für Kannkaufmänner hat der Eintrag ins Handelsregister eine konstitutive Wirkung. Erst durch die Eintragung erlangen sie ihre Kaufmannseigenschaft. Was genau ein Kannkaufmann ist, erklären wir dir hier!