Subsidiaritätsprinzip
Was steckt hinter dem Subsidiaritätsprinzip? Das erfährst du hier und im Video!
Inhaltsübersicht
Was ist das Subsidiaritätsprinzip? — einfach erklärt
Das Subsidiaritätsprinzip ist ein grundlegendes Prinzip in vielen politischen und sozialen Bereichen — insbesondere in föderalen Staaten wie Deutschland und der Europäischen Union.
Es besagt im Kern, dass höhere Ebenen wie der Staat nur dann eingreifen sollen, wenn kleinere Einheiten (z. B. Bundesländer, Kommunen) eine Aufgabe nicht selbstständig bewältigen können. Du kannst dir das Prinzip mit dem Satz merken: „So niedrig wie möglich, so hoch wie nötig.“
Ziel des Prinzips ist es, dass Entscheidungen und Aufgaben möglichst nah an den Bürgerinnen und Bürgern getroffen werden — also von niedrigeren Ebenen.
Übrigens: Ein föderaler Staat ist ein Staat, der aus mehreren kleineren Staaten besteht, die zusammenarbeiten, aber auch eine gewisse Selbstständigkeit haben — wie Deutschland und die einzelnen Bundesländer.
Subsidiaritätsprinzip — Beispiel
Das Subsidiaritätsprinzip wird in vielen Bereichen des täglichen Lebens angewendet. Ein Beispiel dafür ist die Bildung in Deutschland. Denn die Gestaltung des Schulsystems liegt in der Verantwortung der einzelnen Bundesländer. Nur in wenigen Bereichen, wie z. B. bei der Anerkennung von Abschlüssen, gibt es bundeseinheitliche Regelungen.
Auch die Sozialhilfe zeigt gut, wie das Subsidiaritätsprinzip funktioniert. Staatliche Hilfe wird erst dann geleistet, wenn alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft sind. Dazu gehören familiäre Unterstützung, Hilfe durch Vereine oder Wohlfahrtsverbände (Caritas oder Diakonie) oder Leistungen anderer Einrichtungen, wie Arbeitslosengeld. Wenn diese Quellen nicht ausreichen, springt der Staat ein.
Subsidiaritätsprinzip im EU-Recht
Das Subsidiaritätsprinzip gibt es auch auf der Ebene der Europäischen Union (EU). Demnach darf die EU nur dann tätig werden, wenn ein Problem auf Länder-Ebene nicht ausreichend gelöst werden kann. Das soll verhindern, dass die EU in Bereiche eingreift, die besser von den Mitgliedstaaten geregelt werden können.
Das ist in Artikel 5 Absatz 3 des Vertrags über die Europäische Union verankert. Dadurch können Mitgliedsstaaten sogar Klage einreichen, wenn sie der Meinung sind, dass das Subsidiaritätsprinzip verletzt wurde.
Das Subsidiaritätsprinzip gilt in der EU aber nur für Aufgaben mit geteilter Zuständigkeit — also für Bereiche, in denen sowohl die EU als auch die Mitgliedstaaten zuständig sind. Dazu gehört zum Beispiel der Umweltschutz.
Die meisten Umweltprobleme, wie etwa die Abfallentsorgung, können dabei von den Staaten selbst effektiver geregelt werden. Sie besitzen bereits Gesetze und Vorschriften, um diese Aufgaben durchzusetzen. Manche Umweltprobleme erfordern jedoch eine gemeinsame europäische Lösung. Ein Beispiel ist das Emissionshandelssystem: Die EU legt Obergrenzen für Emissionen in verschiedenen Wirtschaftszweigen fest und schafft einen einheitlichen Markt für Emissionszertifikate. Dadurch wird verhindert, dass einzelne Länder bevorzugt oder benachteiligt werden.
Subsidiaritätsprinzip — häufigste Fragen
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Was ist das Subsidiaritätsprinzip einfach erklärt? Das Subsidiaritätsprinzip besagt, dass höhere Ebenen wie der Staat oder die EU nur eingreifen, wenn untere Ebenen wie Kommunen oder Bundesländer eine Aufgabe nicht bewältigen können. Damit sollen Entscheidungen möglichst nah an den Bürgern getroffen werden. -
Was ist Subsidiarität einfach erklärt? Subsidiarität ist lateinisch und bedeutet „nachrangig sein“ oder „zurücktreten“. Im politischen Sinne sagt es, dass Aufgaben und Verantwortung zuerst auf der niedrigsten möglichen Ebene übernommen werden. Höhere Ebenen sollen nur dann tätig werden, wenn die unteren Ebenen eine Aufgabe nicht eigenständig lösen können. -
Was ist ein Beispiel für das Subsidiaritätsprinzip? Ein Beispiel ist das Bildungssystem in Deutschland: Die Bundesländer gestalten das Schulsystem eigenständig. Nur übergreifende Themen wie die Anerkennung von Abschlüssen werden vom Staat geregelt, um Einheitlichkeit im ganzen Land zu gewährleisten.
Ökonomisches Prinzip
Für die Wirtschaft von Deutschland ist hingegen das ökonomische Prinzip von großer Bedeutung. Was das aussagt, erklären wir dir hier!
