Lizenz
Möchtest du eine Software oder Patente verwenden, dann gibt es eine Lizenz, die du kaufen musst. Aber was ist das eigentlich? Hier und im Video erfährst du mehr über die Bedeutung einer Lizenz!
Inhaltsübersicht
Was ist eine Lizenz?
Eine Lizenz ist die Erlaubnis, fremde Rechte nutzen zu dürfen. Solange du keine Lizenz hast, darfst du die Rechte nicht nutzen — sondern erst, wenn dir der Eigentümer (Lizenzgeber) die Rechte überträgt!
Beispiel: Ein Fotograf schießt ein Foto und stellt es ins Internet. Er allein hat alle Rechte an dem Foto, weil er der Eigentümer davon ist. Deshalb kann nur er entscheiden, wer sein Foto verwenden darf (Copyright ). Möchtest du dieses Foto nutzen, musst du ihn um Erlaubnis — um eine Lizenz — bitten. Oft musst du für die Lizenz dann sogenannte Lizenzgebühren zahlen. Rechtlich gesehen kommt es dabei zu einem Lizenzvertrag.
Die Lizenz ist die vom Eigentümer eines gewerblichen Schutzrechts oder urheberrechtlichen Verwertungsrechts übertragene Erlaubnis an einen Dritten, die Verwertungsrechte des Rechtsinhabers zu nutzen (Nutzungsrecht).
Übrigens: Der Begriff Lizenz leitet sich aus den lateinischen Wörtern „licet“ (es ist erlaubt) und „licentia“ (die Erlaubnis) ab. Vergibst du eine Lizenz, dann ist das die Lizenzierung.
Arten von Lizenzen
Die Lizenz unterteilst du in 2 verschiedene Lizenzarten.
📃 Nicht-ausschließliche (einfache) Lizenzen
Die nicht-ausschließliche Lizenz ermöglicht dir ein Benutzungsrecht. Die allgemeinen Rechte bleiben aber immer noch allein beim Lizenzgeber. Außerdem ist die einfache Lizenz nicht übertragbar! Nur du darfst die Rechte nutzen und niemand anderes.
Beispiel: Einige Produkte sind durch ein sogenanntes Patent geschützt. Hast du eine Lizenz, so darfst du sie trotzdem herstellen.
Ein Patent schützt eine bestimmte Erfindung. So darf bis zu 20 Jahre lang keiner, außer der Erfinder, diese Erfindung nachbauen, nutzen, produzieren und verkaufen.
📃 Ausschließliche Lizenzen
Bei der ausschließlichen Lizenz dagegen bekommt der Lizenznehmer das alleinige Recht, zum Beispiel über ein Produkt. Das bedeutet für den Lizenzgeber, dass er dieses Produkt nicht mehr herstellen oder verkaufen darf. Der Lizenznehmer wird damit zum Eigentümer!
Beispiel: Der Lizenzgeber darf seinen patentierten Gegenstand nicht mehr produzieren und vertreiben, wenn er eine ausschließliche Lizenz an jemand anderen gegeben hat.
Für welche Nutzungsarten gibt es Lizenzen?
Als Lizenzgeber kannst du nicht-ausschließliche Lizenzen für unterschiedliche Dinge anbieten:
- Produktlizenz: Der Lizenznehmer darf ein Produkt herstellen, das bisher nur der Lizenzgeber produziert und verkauft hat.
- Produktionslizenz: Der Lizenznehmer bekommt Lizenzrechte für das Herstellungs-Know-how, wie zum Beispiel Konstruktions- und Produktionspläne oder Rezepturen.
- Markenlizenz: Der Lizenznehmer hat das Recht, den Namen einer Marke zu verwenden.
- Vertriebslizenz: Der Lizenznehmer darf die Produkte verkaufen, aber nicht selbst herstellen.
Was ist ein Lizenzvertrag?
Der Lizenzvertrag zwischen Lizenzgeber und Lizenznehmer ist rechtlich ein sogenanntes Dauerschuldverhältnis. Der Lizenzgeber überlässt dir als Lizenznehmer Lizenzrechte, während du dafür die Lizenzgebühren bezahlst. Sowohl du (als Lizenznehmer) als auch der Lizenzgeber haben also Rechte und Pflichten aus dem Lizenzvertrag. Du bekommst hier nur das Recht auf Nutzung, aber der Lizenzgeber bleibt weiterhin der Eigentümer.
Übrigens: Du kannst den Lizenzvertrag auch als Vertrag sui generis bezeichnen. Das bedeutet, er ist nicht im bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) als Vertragstyp ausformuliert, sondern ein Vertrag eigener Art.
Den Ursprung der Lizenz findest du bei König Philipp von Frankreich im Jahr 1204. Der König hatte die sogenannten „Lizenzen“ über den Holzverkauf. Nur er durfte entscheiden, wer Holz verkaufen oder verleihen durfte. Dazu erteilte er eine „licencia vevendi“. Später wurde diese Lizenz dann auch auf Grundstücke und Handelswaren erweitert.
Copyright
Nachdem du jetzt weißt, dass der Eigentümer das alleinige Recht hat, möchtest du wissen, was es genau damit auf sich hat? Dann schau dir doch unseren Beitrag zum Copyright an! Bis gleich.
