In diesem Beitrag erfährst du, was die Karlsbader Beschlüsse waren und welche Folgen sie hatten.
Inhaltsübersicht
Was sind die Karlsbader Beschlüsse?
Die Karlsbader Beschlüsse sind eine Sammlung von Unterdrückungsgesetzen, die 1819 vom Deutschen Bund verabschiedet wurden. Ihr Ziel war es, die bestehende Ordnung zu sichern und die liberal-nationale Bewegung zu unterdrücken.
Den Entwurf stimmten die Vertreter der deutschen Staaten unter der Führung des österreichischen Staatskanzlers Metternich in Karlsbad ab. Die Beschlüsse umfassten drei Gesetze:
- Bundes-Universitätsgesetz (Überwachung der Universitäten)
- Bundes-Preßgesetz (Zensur der Presse)
- Bundes-Untersuchungsgesetz (Verfolgung Oppositioneller)
Im September 1819 beschloss dann der Frankfurter Bundestag die Gesetze offiziell. Erst mit der Märzrevolution 1848 wurden sie aufgehoben.
Welche Ursachen führten zu den Karlsbader Beschlüsse?
Seit dem Wiener Kongress 1815 gab es auf dem Gebiet des heutigen Deutschlands den Deutschen Bund. Er bestand aus vielen einzelnen Staaten (Österreich, Preußen, Bayern). Diese Staaten hatten ein gemeinsames Ziel: Sie wollten die Verhältnisse vor der Französischen Revolution wiederherstellen. Die Fürsten sollten wieder die volle Macht über ihre einzelnen Staaten haben. Diese Wiederherstellung nennst du auch Restauration.
Doch in der Bevölkerung wuchs der Widerstand. Vor allem an Universitäten. Studenten und Professoren forderten zwei Dinge:
- Liberale Rechte z. B. Grundrechte wie Presse- und Meinungsfreiheit sowie eine Verfassung, die die Macht der Fürsten begrenzt.
- Nationale Einheit, also einen einheitlichen deutschen Nationalstaat statt vieler kleiner Fürstentümer.
Studentische Vereinigungen, sogenannte Burschenschaften, vertraten diese liberal-nationalen Ideen öffentlich. Beim Wartburgfest 1817 verbrannten sie symbolisch Bücher und Gegenstände, die für Unterdrückung standen. Für Metternich und die Fürsten war das ein Alarmsignal.
Im März 1819 erstach ein Mitglied einer Buschenschaft namens Karl Ludwig Sand den Schriftsteller August von Kotzebue. Kotzebue galt als konservativer Gegner der liberalen und natioanlen Bewegung. Metternich stellte den Mord als Beweis dar, dass die liberal-nationale Bewegung gefährlich sei. So gewann er die Unterstützung der anderen deutschen Fürsten, um durchzugreifen.
Im August 1819 lud Metternich die wichtigsten Vertreter der deutschen Staaten nach Karlsbad ein und legte dort die Grundlage für die Beschlüsse.
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Welche Maßnahmen brachten die Karlsbader Beschlüsse?
Die Karlsbader Beschlüsse schränkten Pressefreiheit, Lehre und politische Vielfalt stark ein. Dafür sorgten diese drei Gesetze:
Das Bundes-Preßgesetz
Dieses Gesetz führte eine strenge Zensur ein. Pressetexte mussten vor ihrer Veröffentlichung von staatlichen Stellen genehmigt werden. Kritische Meinungen konnten so in Zeitungen, Zeitschriften und Büchern gar nicht erst erscheinen.
Bundes-Universitätsgesetz
Es schränkte die Lehrfreiheit der Professoren stark ein. Wer als politisch verdächtig galt, wurde entlassen. Zudem wurden Aufseher eingesetzt, die den Unterricht und das Studentenleben überwachten. Studentische Verbindungen wie die Burschenschaften wurden außerdem verboten.
Bundes-Untersuchungsgesetz
Dieses Gesetz bildete den rechlichen Rahmen für all das und ermöglichte die Verfolgung politischer Gegner im gesamten Deutschen Bund. Dafür wurde eine eigene Ermittlungsstelle eingerichtet, die sogenannte Mainzer Zentraluntersuchungskommission. Sie stieß Verfahren an, also formelle Untersuchungen gegen Verdächtige. Das musste gar nicht vor Gericht enden. Allein die Tatsache, dass jemand ins Visier der Kommission geraten konnte, brachte viele dazu, sich politisch zurückzuhalten.
Übrigens: Damals wurden politische Gegner abwertend Demagogen genannt – also „Volksverführer„, die die bestehende Ordnung gefährdeten. Gemeint waren damit vor allem Professoren, Studenten und Journalisten mit liberal-nationalen Überzeugungen.
Welche Folgen hatten die Karlsbader Beschlüsse?
Die Karlsbader Beschlüsse veränderten das politische Leben in Deutschland schlagartig. Der Deutsche Bund entwickelte sich immer mehr zu einem Polizeistaat: Grundrechte waren der politischen Kontrolle untergeordnet: Bürger wurden überwacht, Meinungen zensiert und politische Gegner verfolgt.
Doch dieser Zustand war nicht dauerhaft. Im Laufe der 1820er Jahre lebte der Widerstand langsam wieder auf. 1832 zeigte das Hambacher Fest, dass sich die liberal-nationale Bewegung nicht dauerhaft unterdrücken ließ. Rund 30.000 Menschen versammelten sich auf dem Hambacher Schloss in der Pfalz und forderten öffentlich Freiheit und nationale Einheit.
Die Spannung zwischen Unterdrückung und Widerstand wuchs in den folgenden Jahren weiter. Als 1848 die Märzrevolution ausbrach, war die restaurative Ordnung des Vormärz nicht mehr zu halten. Die Karlsbader Beschlüsse wurden außer Kraft gesetzt. Damit endete eine fast 30-jährige Phase politischer Repression in Deutschland.
Revolution 1848
Die Karlsbader Beschlüsse scheiterten letztendlich – nur 30 Jahre später brach die Revolution von 1848 aus. Wie die Unterdrückung zum Aufstand führte und warum die alte Ordnung zusammenbrach, erfährst du in unserem Beitrag zur Revolution 1848!
