Gewaltenteilung
Du willst wissen, was die Gewaltenteilung ist und wie sie in Deutschland funktioniert? Dann bist du hier genau richtig! In unserem Beitrag und im Video bekommst du die Definition der Gewaltenteilung einfach erklärt!
Inhaltsübersicht
Gewaltenteilung einfach erklärt
Bei der Gewaltenteilung wird die politische Macht eines Staates in drei Teile aufgeteilt:
- Die Macht, Gesetze und Regeln festzulegen (Legislative)
- Die Macht, die Gesetze im Land auszuführen (Exekutive)
- Die Macht, darüber zu entscheiden, ob du dich an das Gesetz gehalten hast (Judikative)
Wenn ein Politiker , zum Beispiel ein König oder Diktator, ganz alleine herrscht, dann hat er selbst alle 3 Mächte. In Demokratien wie der Bundesrepublik Deutschland werden die drei Mächte aber auf verschiedene Personen und Institutionen aufgeteilt. Mit einer Gewaltenteilung kann also keiner allein herrschen.
Die Gewalten kontrollieren sich auch gegenseitig. Damit kann niemand seine Macht missbrauchen und die Freiheit der Bürger wird geschützt.
Legislative
Die Legislative ist die Gesetzgebung. Zu ihr gehören in Deutschland:
- Bundestag
- Bundesrat
- Parlamente der Länder
- Bundespräsident
Der Bundestag wird vom Volk gewählt. Er berät zum Beispiel über ein neues Gesetz zu Fahrradwegen für ganz Deutschland. Der Bundesrat besteht aus Mitgliedern der 16 Bundesländer . Auch er wirkt bei der Gesetzgebung mit. Der Bundespräsident muss das Gesetz zum Schluss noch unterschreiben, damit es gültig wird.
Übrigens kann auch die Bundesregierung Vorschläge für neue Gesetze machen. Sie kann aber nicht darüber entscheiden, ob ein Gesetz gültig wird –sie ist somit kein direkter Teil der Legislative.
Oft werden Gesetze aber auch nur auf Landesebene diskutiert. Wenn neue Fahrradwege zum Beispiel nur für Nordrhein-Westfalen wichtig sind, aber nicht für die anderen Bundesländer, dann wird das Gesetz auch nur im Parlament von Nordrhein-Westfalen besprochen.
Exekutive
Die Exekutive ist die ausführende Gewalt. In Deutschland sind das zum Beispiel die Bundesregierung und die Polizei. Sie sorgen dafür, dass die beschlossenen Gesetze ausgeführt werden.
Zur exekutiven Staatsgewalt gehören einige Personen und Institutionen:
- Bundeskanzler
- Minister
- Bundesregierung
- Länderregierungen
- Polizei
- Ämter und Behörden des Bundes und der Länder
Wenn der Bundestag also zum Beispiel ein Gesetz über neue Fahrradwege beschlossen hat, ist nun die Exekutive als ausführende Gewalt dran. Diese verschiedenen Personen und Einrichtungen kümmern sich jetzt darum, dass die Fahrradwege auch wirklich gebaut werden. Sie holen zum Beispiel Baugenehmigungen ein oder beauftragen Firmen, die die Fahrradwege bauen.
Judikative
Die dritte Gewalt ist die rechtssprechende Gewalt. Zur Judikative gehören alle Gerichte in Deutschland:
- Bundesverfassungsgericht
- Oberste Gerichtshöfe
- Gerichte der Länder
Sie entscheiden darüber, ob die anderen beiden Gewalten gegen das Gesetz verstoßen haben. Stell dir zum Beispiel vor, die Exekutive baut mit dem Geld, das eigentlich für neue Fahrradwege gedacht war, eine neue Autobahn. Die Regierung hat sich also nicht an das Gesetz der Legislative gehalten. Die Judikative kann die Exekutive nun stoppen und sie dafür bestrafen.
Das Bundesverfassungsgericht kümmert sich dagegen nicht um Einzelfälle, sondern prüft neue Gesetze. Es untersucht, ob die Entscheidungen der Legislative und der Exekutive verfassungsgemäß sind– das heißt, ob ein neues Gesetz unseren Grundrechten entspricht. Stell dir vor, der Bundestag beschließt, dass alle Menschen die neuen Radwege benutzen müssen. Dann würde das Gesetz in deine persönliche Freiheit eingreifen und wäre verfassungswidrig. Das Bundesverfassungsgericht kann das Gesetz dann stoppen.
Merke: Alle 3 Gewalten müssen voneinander unabhängig sein und sich gegenseitig kontrollieren. Die Gewaltenteilung ist ein Merkmal jeder Demokratie. Legislative, Exekutive und Judikative bezeichnest du auch als horizontale Gewaltenteilung .
Klasse! Jetzt kennst du die Definition der drei Gewalten der BRD. Schau dir nun an, wie die Unabhängigkeit der Exekutive, Legislative und Judikative in der Praxis gewährleistet wird.
Gewaltenteilung oder Gewaltenverschränkung?
Die drei Gewalten sind in einer parlamentarischen Republik wie Deutschland aber keine Gegner. Wenn eine Gewalt einen schlechten Vorschlag macht, dann lehnen die anderen zwei Gewalten ihn ab. Eine gute Idee nehmen sie an und setzen diese um. Die drei Mächte unterstützen sich also gegenseitig.
Außerdem gibt es in Deutschlands Gewaltenteilung Personen, die gleichzeitig exekutive und legislative Macht haben. Das nennst du auch Gewaltenverschränkung.
Die Mehrheit im Parlament wählt den Bundeskanzler. Dieser hat dann exekutive Macht. Weil er aber trotzdem noch Teil des Parlaments bleibt, hat er weiterhin auch legislative Macht. Er kann also Gesetze geben und ausführen. Das kann er aber nicht alleine, denn er bleibt dabei immer Teil eines großen Parlaments, das nur zusammen entscheidet.
Weil sich Legislative und Exekutive also enger verbinden, spielt die sogenannte Opposition eine wichtige Rolle: Sie besteht aus den Parteien, die nicht zur Regierung gewählt wurden. Die Opposition hat die Funktion, die Regierung zu kontrollieren. Dabei kann sie die Vorschläge stoppen, die ihr nicht gefallen.
Es gibt auch noch weitere Formen der Gewaltenteilung. In Deutschland gilt die Pressefreiheit. Die Presse kann also selbstständig darüber berichten, was die Regierung und die Gerichte beschließen. So kann sie zum Beispiel auch einen Machtmissbrauch aufdecken. Weil Massenmedien somit einen großen Einfluss haben, nennst du die Pressefreiheit oft auch die vierte Gewalt.
Monarchie
Super! Jetzt kennst du dich bestens mit der Gewaltenteilung in der Demokratie Deutschland aus. Wenn du wissen willst, wie du eine Demokratie von einer Monarchie unterscheidest, dann schau doch hier vorbei!
